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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Sitzrückhalteeinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit der bei einem Unfall eine Bewegung eines Sitzes relativ zu einer Sitztragstruktur verhindert wird. DOLLAR A Um eine Sitzrückhalteeinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist der Sitz mit einem Kolben (6) gekoppelt, der hin und her bewegt in einem Zylinder (1) aufgenommen ist und mit einem Schließelement zusammenwirkt, das eine Arbeitsraumentlastungsöffnung (9, 10) in dem Kolben (6) verschließt, wenn, zum Beispiel im Fall eines Unfalls, starke Beschleunigungskräfte auf den Sitz wirken.The invention relates to a seat restraint device, in particular for motor vehicles, with which a movement of a seat relative to a seat support structure is prevented in the event of an accident. DOLLAR A In order to provide a seat restraint device which is simple in construction and inexpensive to produce, the seat is coupled to a piston (6) which is reciprocally received in a cylinder (1) and cooperates with a closing element having a working space load opening (FIG. 9, 10) in the piston (6) closes when, for example in the event of an accident, strong acceleration forces act on the seat.
    公开号:DE102004021791A1
    申请号:DE200410021791
    申请日:2004-05-03
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Andreas Binder；Hans Pohlenz；Boris Siebeck；Marcus Weber
    申请人:Stabilus GmbH；DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B60N2-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Sitzrückhalteeinrichtung,insbesondere fürKraftfahrzeuge, mit der bei einem Unfall eine Bewegung eines Sitzesrelativ zu einer Sitztragstruktur verhindert wird.TheInvention relates to a seat restraint device,especially forMotor vehicles with which in an accident a movement of a seatis prevented relative to a seat support structure.
    [0002] Ausder deutschen Patentschrift DE 198 60 234 C1 ist ein Fahrzeugsitz bekannt,dessen Sitzteil übereine mehrere Federn umfassende Federanordnung schwingbeweglich aneinem Sitzuntergestell abgestütztist. An dem bekannten Fahrzeugsitz ist eine Verriegelungsmechanikvorgesehen, mit der bei Bedarf die Schwingbeweglichkeit des Sitzteilsgegenüberdem Sitzuntergestell weitestgehend aufgehoben werden kann. Hierzuist jeweils eine Zahnstange an Kurbeln gelagert, die bei Bedarf,beispielsweise bei einem Unfall, mit korrespondierenden Sperrmittelnan den hinteren Aufnahmen von Sitzbügeln in Eingriff gebracht sindund somit eine Festlegung des Sitzteils am Sitzuntergestell erreichen.From the German patent DE 198 60 234 C1 is known a vehicle seat, the seat part is supported by a spring assembly comprising a plurality of springs so as to oscillate on a seat base frame. At the known vehicle seat, a locking mechanism is provided with the swinging mobility of the seat part relative to the seat frame can be largely eliminated if necessary. For this purpose, a rack is mounted on cranks, which are brought in case of need, for example in an accident, with corresponding locking means on the rear seats of seat brackets in engagement and thus achieve a determination of the seat part on the seat frame.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Sitzrückhalteeinrichtung,insbesondere fürKraftfahrzeuge, mit der bei einem Unfall eine Bewegung eines Sitzes relativzu einer Sitztragstruktur verhindert wird, zu schaffen, die einfachaufgebaut und kostengünstig herstellbarist.taskthe invention is a seat restraint,especially forMotor vehicles with which a movement of a seat relative to an accidentto prevent a seat support structure is created, which is easyconstructed and inexpensive to produceis.
    [0004] DieAufgabe ist bei einer Sitzrückhalteeinrichtung,insbesondere fürKraftfahrzeuge, mit der bei einem Unfall eine Bewegung eines Sitzesrelativ zu einer Sitztragstruktur verhindert wird, dadurch gelöst, dassder Sitz mit einem Kolben gekoppelt ist, der hin und her bewegbarin einem Zylinder auf genommen ist und mit einem Schließelementzusammenwirkt, das eine Arbeitsraumentlastungsöffnung in dem Kolben verschließt, wenn,zum Beispiel im Fall eines Unfalls, starke Beschleunigungskräfte aufden Sitz wirken. Wenn die Arbeitsraumentlastungsöffnung offen ist, dann kannein in dem Zylinder enthaltenes Medium durch die Arbeitsraumentlastungsöffnung strömen, sodass sich der Kolben in dem Zylinder bewegen kann. In diesem Zustandder Sitzrückhalteeinrichtungkann sich der mit dem Kolben gekoppelte Sitz relativ zu der Sitztragstrukturbewegen. Wenn eine großeBeschleunigungskraft auf den Kolben wirkt, dann wird die Arbeitsraumentlastungsöffnung durchdas Schließelementverschlossen. In diesem Zustand der Sitzrückhalteeinrichtung kann sichder mit dem Kolben gekoppelte Sitz nicht mehr relativ zu der Sitztragstrukturbewegen. Dadurch wird bei einem Unfall die Wirkung eines dem Sitzzugeordneten Sicherheitsgurtsystems verbessert. Der Sitz wird untereiner weitgehenden Aufhebung seiner Schwingbeweglichkeit an derSitztragstruktur festgelegt.TheTask is with a seat restraint,especially forMotor vehicles with which in an accident a movement of a seatis prevented relative to a seat support structure, solved bythe seat is coupled with a piston that moves back and forthis taken up in a cylinder and with a closing elementcooperates, which closes a working space loading opening in the piston when,For example, in the case of an accident, strong acceleration forcesact the seat. If the workload opening is open, thena medium contained in the cylinder will flow through the working space relief opening, sothat the piston can move in the cylinder. In this conditionthe seat restraintFor example, the seat coupled to the piston may move relative to the seat support structuremove. If a big oneAcceleration force acts on the piston, then the Arbeitsraumwandungsöffnung is throughthe closing elementlocked. In this state, the seat restraint can becomethe seat coupled to the piston is no longer relative to the seat support structuremove. As a result, the effect of a seat in an accidentassociated safety belt system improved. The seat is undera substantial abolition of its swinging mobility at theSeat support structure determined.
    [0005] Einbevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben an einem Ende einerKolbenstange befestigt ist, deren anderes Ende an dem Sitz befestigbarist. Überdie Kolbenstange wird der Kolben mit dem Sitz gekoppelt. Der Zylinderund die Kolbenstange sind so angeordnet, dass die Kolbenstange beieinem Unfall auf Zug belastet wird.Onepreferred embodimentthe seat restraintis characterized in that the piston at one end of aPiston rod is attached, the other end fastened to the seatis. aboutthe piston rod is coupled to the piston with the seat. The cylinderand the piston rod are arranged so that the piston rod atan accident on train is charged.
    [0006] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass das Schließ element die Gestalt einerKreisringscheibe aufweist, die in einem von dem Kolben in dem Zylinderbegrenzten Arbeitsraum auf der Kolbenstange geführt ist. Der Arbeitsraum ist vorzugsweisemit einem inkompressiblen Medium gefüllt. Das inkompressible Mediumlässt eineBewegung des Kolbens erst dann zu, wenn ein Teil des inkompressiblenMediums durch die Arbeitsraumentlastungsöffnung in dem Kolben aus demArbeitsraum entweichen kann.OneAnother preferred embodimentthe seat restraintIs characterized in that the closing element the shape of aAnnular ring in one of the piston in the cylinderlimited working space is guided on the piston rod. The working space is preferablyfilled with an incompressible medium. The incompressible mediumleaves oneMovement of the piston only then, if a part of the incompressibleMediums through the work space load opening in the piston from theWorkspace can escape.
    [0007] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Schließelementskleiner als der Innendurchmesser des Zylinders ist. Der zwischendem Schließelement unddem Zylinder vorhandene Ringspalt ermöglicht einen definierten Durchtritteines in dem Arbeitsraum enthaltenen Mediums, solange das Schließelement nichtdie Arbeitsraumentlastungsöffnungin dem Kolben verschließt.OneAnother preferred embodimentthe seat restraintis characterized in that the outer diameter of the closing elementsmaller than the inner diameter of the cylinder. The betweenthe closing element andThe cylinder existing annular gap allows a defined passagea medium contained in the working space, as long as the closing element is notthe workload openingin the piston closes.
    [0008] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kolben und dem Schließelementeine Druckfedereinrichtung angeordnet ist. Die Druckfedereinrichtungdient dazu, das Schließelementim normalen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs so von dem Kolbenbeabstandet zu halten, dass die mindestens eine Arbeitsraumentlastungsöffnung indem Kolben, die den Arbeitsraum mit einem Ausgleichsraum verbindet,nicht durch das Schließelementverschlossen wird. Dadurch wird eine relativ langsame Bewegung desKolbens, des durch die Federeinrichtung von dem Kolben beabstandetenSchließelementsund des mit dem Kolben gekoppelten Sitzes ermöglicht, um zum Beispiel die Sitzhöhe zu verstellen.Wenn der Kolben und das durch die Federeinrichtung von dem Kolbenbeabstandete Schließelement,zum Beispiel aufgrund einer starken Beschleunigung des Sitzes, schnellbewegt werden, dann kommt das Schließelement so an dem Kolben zurAnlage, dass die Arbeitsraumentlastungsöffnung in dem Kolben verschlossenwird und das druckbeaufschlagte Medium in dem Arbeitsraum eine weitereBewegung des Kolbens verhindert. Dadurch wird der Sitz relativ zuder Sitztragstruktur fixiert.OneAnother preferred embodimentthe seat restraintis characterized in that between the piston and the closing elementa compression spring device is arranged. The compression spring deviceserves to the closing elementin the normal operating state of the motor vehicle so from the pistonspaced to keep the at least one workload opening inthe piston, which connects the working space with a compensation chamber,not by the closing elementis closed. This will cause a relatively slow movement of thePiston, the spaced by the spring means of the pistonclosing elementand the coupled with the piston seat, for example, to adjust the seat height.When the piston and that by the spring means of the pistonspaced closing element,for example, due to a strong acceleration of the seat, fastare moved, then the closing element comes to the piston soPlant that closed the working space load opening in the flaskand the pressurized medium in the working space anotherMovement of the piston prevented. This will make the seat relative tothe seat support structure fixed.
    [0009] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder von einem Druckrohrgebildet wird, dessen eines Ende durch einen Boden verschlossenist. Das verschlossene Ende des Druckrohrs ist vorzugsweise mitHilfe eines Gelenkauges an die Sitztragstruktur des Kraftfahrzeugs angelenkt.OneAnother preferred embodimentthe seat restraintis characterized in that the cylinder of a pressure pipeis formed, one end of which is closed by a bottomis. The closed end of the pressure tube is preferably withHelp a Gelenkauges hinged to the seat support structure of the motor vehicle.
    [0010] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Druckrohrs durcheinen Deckel verschlossen ist, der ein zentrales Durchgangslochaufweist, durch das die Kolbenstange geführt ist. Die Schnittstellezwischen Deckel und Kolbenstange muss so gestaltet sein, dass das indem Arbeitsraum enthaltene Medium nicht über diese Schnittstelle entweichenkann.OneAnother preferred embodimentthe seat restraintis characterized in that the other end of the pressure tube througha lid is closed, which has a central through holehas, through which the piston rod is guided. the interfacebetween lid and piston rod must be designed so that the inThe medium contained in the workspace does not escape via this interfacecan.
    [0011] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Sitzrückhalteeinrichtungist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Arbeitsraum ein Hydraulikmediumaufgenommen ist. Bei dem Hydraulikmedium handelt es sich vorzugsweiseum Hydrauliköl.OneAnother preferred embodimentthe seat restraintis characterized in that in the working space a hydraulic mediumis included. The hydraulic medium is preferablyto hydraulic oil.
    [0012] Beieinem Fahrzeugsitz, der bewegbar, insbesondere höhenverstellbar, an einer Sitztragstruktur befestigtist, ist die vorab angegebene Aufgabe dadurch gelöst, dassder Fahrzeugsitz durch eine vorab beschriebene Sitzrückhalteeinrichtungmit der Sitztragstruktur gekoppelt ist.ata vehicle seat, the movable, in particular height-adjustable, attached to a seat support structureis, the above task is solved by thatthe vehicle seat by a previously described seat retaining deviceis coupled with the seat support structure.
    [0013] WeitereVorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich ausder nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungein Ausführungsbeispielim Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen undin der Beschreibung erwähntenMerkmale jeweils einzeln fürsich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.FurtherAdvantages, features and details of the invention will become apparentthe following description, with reference to the drawingan embodimentis described in detail. It can in the claims andmentioned in the descriptionFeatures individually for eachitself or in any combination essential to the invention.
    [0014] Inder beiliegenden Figur ist eine erfindungsgemäße Sitzrückhalteeinrichtung im Längsschnitt dargestellt.Die Sitzrückhalteeinrichtungumfasst einen Zylinder, der von einem Druckrohr 1 gebildet wird,das die Gestalt eines Kreiszylindermantels aufweist. Ein Ende desDruckrohrs 1 ist durch einen kreisscheibenförmigen Boden 2 verschlossen.An dem Boden 2 des Druckrohrs 1 ist ein Gelenkauge 3 befestigt,das dazu dient, das Druckrohr 1 an einer (nicht dargestellten)Sitztragstruktur anzulenken.In the accompanying figure, a seat retaining device according to the invention is shown in longitudinal section. The seat restraint comprises a cylinder provided by a pressure tube 1 is formed, which has the shape of a circular cylinder jacket. One end of the pressure tube 1 is through a circular disc-shaped bottom 2 locked. At the bottom 2 of the pressure tube 1 is a joint eye 3 attached, which serves the pressure pipe 1 to be directed to a seat support structure (not shown).
    [0015] Dasandere Ende des Druckrohrs 1 ist durch einen Deckel 5 verschlossen.In dem Druckrohr 1 ist ein Kolben 6, der im Wesentlichendie Gestalt einer Kreisscheibe aufweist, hin und her bewegbar aufgenommen.Von dem Kolben 6 geht eine Kolbenstange 7 aus,die durch ein zentrales Durchgangsloch 8 in dem Deckel 5 hindurchgeführt istund an deren Ende ein Gelenkauge 11 ausgebildet ist. DasGelenkauge 11 ist im eingebauten Zustand der Sitzrückhalteeinrichtungan einem (nicht dargestellten) Kraftfahrzeugsitz angelenkt.The other end of the pressure tube 1 is through a lid 5 locked. In the pressure tube 1 is a piston 6 , which has substantially the shape of a circular disk, received back and forth movably. From the piston 6 go a piston rod 7 out through a central through hole 8th in the lid 5 passed through and at the end of a joint eye 11 is trained. The joint eye 11 is hinged in the installed state of the seat restraint to a (not shown) motor vehicle seat.
    [0016] Indem Kolben sind zwei Durchgangslöcher 9, 10 ausgespart,die auch als Arbeitsraumentlastungsöffnungen bezeichnet werden.Durch den Kolben 6 wird der Innenraum des Zylinders 1 ineinen Ausgleichsraum 12 und einen Arbeitsraum 14 unterteilt.In dem zur Umgebung nach außenabgeschlossenen Innenraum des Zylinders, also sowohl in dem Ausgleichsraum 12 alsauch in dem Arbeitsraum 14, ist Hydraulikmedium enthalten.Der Arbeitsraum 14 ist zur Umgebung hin geschlossen undsteht nur über dieDurchgangslöcher 9 und 10 mitdem Ausgleichsraum 12 in Verbindung.In the piston are two through holes 9 . 10 omitted, which are also referred to as Arbeitsraum load openings. By the piston 6 becomes the interior of the cylinder 1 in a compensation room 12 and a workroom 14 divided. In the closed environment to the outside of the interior of the cylinder, ie both in the compensation chamber 12 as well as in the workroom 14 , hydraulic medium is included. The workroom 14 is closed to the environment and is only accessible through the through holes 9 and 10 with the compensation room 12 in connection.
    [0017] Indem Arbeitsraum 14 ist an der Kolbenstange 7 eineSchließscheibe 16 hinund her bewegbar geführt.Die Schließscheibe 16 hatdie Gestalt einer Kreisringscheibe mit einem zentralen Durchgangsloch 17.Der Außendurchmesserder Schließscheibe 16 istetwas kleiner als der Innendurchmesser des Druckrohrs 1,so dass sich zwischen dem Druckrohr 1 und der Schließscheibe 16 einRingspalt 20 ergibt, durch den Hydraulikmedium von einerSeite der Schließscheibezu der anderen Seite der Schließscheibe 16 gelangenkann. Zwischen der Schließscheibe 16 unddem Kolben 6 ist eine Druckfeder 23 angeordnet.Durch die Druckfeder 23 wird die Schließscheibe 16 in einemvorbestimmten Abstand zu dem Kolben 6 gehalten. Wenn dieDruckkraft der Druckfeder 23 überwunden wird, dann kann die Schließscheibe 16 andem Kolben 6 zur Anlage kommen. Die Abmessungen der Schließscheibe 16 sind sogewählt,dass die Schließscheibe 16 dieDurchgangslöcher 9 und 10 indem Kolben 6 verschließt, wenndie Schließscheibe 16 andem Kolben 6 zur Anlage kommt.In the workroom 14 is on the piston rod 7 a closing disc 16 guided back and forth. The closing disc 16 has the shape of a circular disk with a central through hole 17 , The outer diameter of the closing disc 16 is slightly smaller than the inner diameter of the pressure tube 1 , so that is between the pressure tube 1 and the closing disc 16 an annular gap 20 results, by the hydraulic medium from one side of the closing disc to the other side of the closing disc 16 can get. Between the closing disc 16 and the piston 6 is a compression spring 23 arranged. By the compression spring 23 becomes the closing disc 16 at a predetermined distance to the piston 6 held. When the pressure force of the compression spring 23 is overcome, then the closing disc 16 on the piston 6 come to the plant. The dimensions of the closing disc 16 are chosen so that the closing disc 16 the through holes 9 and 10 in the piston 6 closes when the closing disc 16 on the piston 6 comes to the plant.
    [0018] Wenndie Kolbenstange, wie durch einen Pfeil 25 angedeutet ist,langsam aus dem Druckrohr 1 herausgezogen wird, dann strömt das indem Arbeitsraum 14 enthaltene Hydraulikmedium am äußeren Randder Schließscheibe 16 vorbeidurch den Ringspalt 20. Von dem Ringspalt 20 gelangtdas Hydraulikmedium durch die Durchgangslöcher 9, 10 in denAusgleichsraum 12. Der Kolben 6 kann sich also langsamin Richtung des Pfeils 25 bewegen.When the piston rod, as indicated by an arrow 25 is hinted, slowly from the pressure tube 1 is pulled out, then flows into the work space 14 contained hydraulic medium on the outer edge of the closing disc 16 past the annular gap 20 , From the annular gap 20 the hydraulic medium passes through the through holes 9 . 10 in the compensation room 12 , The piston 6 So it can be slow in the direction of the arrow 25 move.
    [0019] Beieinem starken Zug an der Kolbenstange 7 in Richtung desPfeils 25 entsteht bei der Umströmung der Schließscheibe 16 einStaudruck, der dazu führt,dass die Schließscheibe 16 entgegendem Druck der Druckfeder 23 an den Kolben 6 gedrückt wird.Dabei wird der Volumenstrom durch den Ringspalt 20 unddie Durchgangslöcher 9, 10 reduziert. Wenndie Kraft an der Schließscheibe 16,die aus dem Druck des Hydraulikmediums in dem Arbeitsraum 14 resultiert,die Druckkraft der Druckfeder 23 übersteigt, dann verschließt die Schließscheibe 16 dieDurchgangslöcher 9 und 10 indem Kolben 6 vollständigund der Volumenstrom von dem Arbeitsraum 14 in den Ausgleichsraum 12 wirdunterbrochen. Dies hat ein sofortiges Blockieren der Kolbenstange 7 zur Folge.Der Kolben 6 und der mit dem Kolben 6 gekoppelteSitz könnenkeine Bewegung mehr in Richtung des Pfeils 25 ausführen.With a strong pull on the piston rod 7 in the direction of the arrow 25 arises during the flow around the closing disk 16 a dynamic pressure that causes the closing disc 16 against the pressure of the compression spring 23 to the piston 6 is pressed. The volume flow through the annular gap is thereby 20 and the through holes 9 . 10 reduced. When the force on the closing disc 16 , from the pressure of the hydraulic medium in the working space 14 results, the pressure force of the compression spring 23 exceeds, then closes the closing disc 16 the through holes 9 and 10 in the piston 6 completely and the volume flow from the working space 14 in the compensation room 12 will be interrupted. This has an immediate blocking of the piston rod 7 result. The piston 6 and the one with the piston 6 coupled seat can no longer move in the direction of the arrow 25 To run.
    [0020] DieSchließscheibe 16 istin axialer Richtung durch eine Arretierscheibe 30 fixiert,die auf der dem Boden 2 abgewandten Seite der Schließscheibe 16 ander Kolbenstange 7 in axialer Richtung fixiert ist. DieArretierscheibe 30 verhindert, dass die Schließscheibe 16 imBetrieb der Sitzrückhalteeinrichtungin Richtung des Deckels 5 wandert.The closing disc 16 is in the axial direction by a locking disc 30 fixed on the ground 2 opposite side of the closing disc 16 on the piston rod 7 is fixed in the axial direction. The locking disc 30 prevents the closing disc 16 during operation of the seat restraint in the direction of the lid 5 emigrated.
    [0021] Dieerfindungsgemäße Sitzrückhalteeinrichtung,die auch als hydraulischer Stopper oder Dämpfer bezeichnet werden kann,dient dazu, bei einer impulsartigen Belastung in Zugrichtung einestarre Verbindung in der Sitzhöhenverstellungherzustellen. Beim normalen Verstellen der Sitzhöhe mit geringer Geschwindigkeitkann das Hydraulikmedium, insbesondere das Öl, in dem Zylinder 1,der auch als Dämpferbezeichnet werden kann, durch die Durchgangslöcher 9, 10,die auch als Kolbendüsenbezeichnet werden, von dem Arbeitsraum 14 in den Ausgleichsraum 12 strömen. Dersich dabei aufbauende Staudruck reicht nicht aus, um mit der Schließscheibe 16,die auch als Platte bezeichnet wird, die Durchgangslöcher 9, 10,die auch als Überströmdüsen bezeichnetwerden, zu verschließen.Zum Verschließenmuss die Federkraft der Druckfeder 23 überwunden werden.The seat restraint device according to the invention, which can also be referred to as a hydraulic stopper or damper, serves to produce a rigid connection in the seat height adjustment in the event of a pulse-like load in the pulling direction. During normal adjustment of the seat height at low speed, the hydraulic medium, in particular the oil, in the cylinder 1 , which can also be referred to as a damper, through the through holes 9 . 10 , which are also referred to as piston nozzles, from the working space 14 in the compensation room 12 stream. The build-up dynamic pressure is not enough to with the closing disc 16 which is also referred to as a plate, the through holes 9 . 10 , which are also referred to as overflow nozzles to close. To close the spring force of the compression spring 23 be overcome.
    [0022] Wenneine schlagartige Belastung auf den Dämpfer aufgebracht wird, indemzum Beispiel schnell an dem Gelenkauge 11 in Richtung desPfeils 25 gezogen wird, dann reicht der Ringspalt 20 nicht mehrfür denVolumenstrom aus und der Staudruck auf die Schließscheibe 16 wirdso hoch, dass diese von den Druckfedern 23 nicht mehr aufAbstand gehalten werden kann und somit die Schließscheibe 16 dieDurchgangslöcher 9, 10 verschließt. Da dasHydraulikmedium in dem Arbeitsraum 14 nicht komprimiertwerden kann, wird das System starr und versteift damit die Konstruktion.Ein Bewegen des Sitzes wird verhindert.When a sudden load is applied to the damper, for example, quickly by the hinge eye 11 in the direction of the arrow 25 is pulled, then the annular gap reaches 20 no longer for the volume flow and the back pressure on the closing disc 16 gets so high that these are from the compression springs 23 can no longer be kept at a distance and thus the closing disc 16 the through holes 9 . 10 closes. Since the hydraulic medium in the working space 14 can not be compressed, the system becomes rigid, thus stiffening the construction. Moving the seat is prevented.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1]
    Sitzrückhalteeinrichtung,insbesondere für Kraftfahrzeuge,mit der bei einem Unfall eine Bewegung eines Sitzes relativ zu einerSitztragstruktur verhindert wird, dadurch gekennzeichnet,dass der Sitz mit einem Kolben (6) gekoppelt ist, der hinund her bewegbar in einem Zylinder (1) aufgenommen ist undmit einem Schließelement(16) zusammenwirkt, das eine Arbeitsraumentlastungsöffnung (9,10)in dem Kolben (6) verschließt, wenn, zum Beispiel im Falleines Unfalls, starke Beschleunigungskräfte auf den Sitz wirken.Seat restraint device, in particular for motor vehicles, with which a movement of a seat relative to a seat support structure is prevented in the event of an accident, characterized in that the seat is provided with a piston ( 6 ) which is reciprocable in a cylinder ( 1 ) and with a closing element ( 16 ), which is a workload opening ( 9 . 10 ) in the piston ( 6 ) closes when, for example in the case of an accident, strong acceleration forces act on the seat.
    [2]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (6)an einem Ende einer Kolbenstange (7) befestigt ist, derenanderes Ende an dem Sitz befestigbar ist.Seat restraint device according to claim 1, characterized in that the piston ( 6 ) at one end of a piston rod ( 7 ), the other end of which is attachable to the seat.
    [3]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement(16) die Gestalt einer Kreisringscheibe aufweist, die ineinem von dem Kolben (6) in dem Zylinder (1) begrenztenArbeitsraum (14) auf der Kolbenstange (7) geführt ist.Seat restraint device according to claim 2, characterized in that the closing element ( 16 ) has the shape of a circular disk which is in one of the piston ( 6 ) in the cylinder ( 1 ) limited working space ( 14 ) on the piston rod ( 7 ) is guided.
    [4]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser desSchließelements(16) kleiner als der Innendurchmesser des Zylinders (1)ist.Seat restraint device according to claim 3, characterized in that the outer diameter of the closing element ( 16 ) smaller than the inner diameter of the cylinder ( 1 ).
    [5]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem Kolben (6) und dem Schließelement (16) eineDruckfedereinrichtung (23) angeordnet ist.Seat restraint device according to one of the preceding claims, characterized in that between the piston ( 6 ) and the closing element ( 16 ) a compression spring device ( 23 ) is arranged.
    [6]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dassder Zylinder (1) von einem Druckrohr gebildet wird, desseneines Ende durch einen Boden (2) verschlossen ist.Seat restraint device according to one of the preceding claims, characterized in that the cylinder ( 1 ) is formed by a pressure tube, one end of which through a bottom ( 2 ) is closed.
    [7]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Druckrohrs(1) durch einen Deckel (5) verschlossen ist, derein zentrales Durchgangsloch (8) aufweist, durch das dieKolbenstange (7) geführtist.Seat restraint according to claim 6, characterized in that the other end of the pressure tube ( 1 ) through a lid ( 5 ), which has a central through hole ( 8th ), through which the piston rod ( 7 ) is guided.
    [8]
    Sitzrückhalteeinrichtungnach einem der Ansprüche3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Arbeitsraum (14)ein Hydraulikmedium aufgenommen ist.Seat restraint device according to one of claims 3 to 7, characterized in that in the working space ( 14 ) a hydraulic medium is received.
    [9]
    Fahrzeugsitz, der bewegbar, insbesondere höhenverstellbar,an einer Sitztragstruktur befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Fahrzeugsitz durch eine Sitzrückhalteeinrichtung nach einemder vorhergehenden Ansprüchemit der Sitztragstruktur gekoppelt ist.Vehicle seat, which is movable, in particular height-adjustable,attached to a seat support structure, characterizedthat the vehicle seat by a seat restraint after aof the preceding claimsis coupled with the seat support structure.
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    DE102004002625B4|2012-10-18|door closers
    DE102010035888B4|2018-05-09|Vehicle vibration device
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004021791B4|2006-10-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-04-12| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-05-03| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE Owner name: STABILUS GMBH, 56070 KOBLENZ, DE |
    2008-01-24| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: STABILUS GMBH, 56070 KOBLENZ, DE Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2017-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410021791|DE102004021791B4|2004-05-03|2004-05-03|Seat restraint|DE200410021791| DE102004021791B4|2004-05-03|2004-05-03|Seat restraint|
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